Bitz 11. Okt. 2010Die katholische Bischofssynode im Nahen Osten hat begonnen mit dem deutschen Papst Benedict XVI. 153 Bischöfe treffen sich um die Lager der Christen in ISRAEL und darum herum zu [Read more...]
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Archbishop Uwe A. E. Rosenkranz
ROSARY Ministries International – INDIA
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Die Europäische Kommission stellt unter ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit.
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Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung einzelner Seiten oder Teile dieses Onlineportals fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitten wir unter Berufung auf § 12 Abs.1 UWG, um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote.
Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Webseiten in angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist.
Die Einschaltung eines Anwaltes, zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoss gegen § 8 Abs. 4 UWG, wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen.
Hinsichtlich der Inhalte in den bereitgestellten Mitglieder- und Partneraccounts nehmen wir als Diensteanbieter lt. §2 TMG, die Haftungsprivilegien nach §§7ff. TMG in Anspruch.
1. Allgemeiner Anwendungsbereich
Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Angebote, Verträge und Vereinbarungen zwischen dem „Rosary“, (im nachfolgenden „Betreiber“ genannt) als Betreiber von Internetseiten, (in seiner jeweiligen Rechtsform bzw. seinen Rechtsnachfolgern) und dem jeweiligen „Nutzer“ dieser Angebote. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Gültig sind die jeweils aktuellen Preislisten und Vereinbarungen.
2. Zustandekommen der Vereinbarung
Mit der Anmeldung beim Betreiber erklärt jeder Teilnehmer, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen, verstanden und das 18. Lebensjahr vollendet zu haben. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Eine Vereinbarung über die Nutzung der Zusatzangebote des Betreibers kommt durch die explizite Bestätigung auf den entsprechenden Buchungsformularen im System des Betreibers zu Stande.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen können vom Betreiber bei Notwendigkeit jederzeit geändert werden. Jeder Nutzer verpflichtet sich daher, sich ständig über Änderungen in diesen AGB´s zu informieren. (Unabhängig davon, ob er über den „Newsletter“ aktuelle interne Informationen erhält.) Nutzer, die eventuelle Änderungen nicht akzeptieren möchten, können sämtliche Vereinbarungen mit dem Betreiber durch eine entsprechende Mitteilung jederzeit kündigen.
3. Preise und Zahlungen
Preise und Zahlungsmodalitäten etc. sind in den jeweiligen Tarifbeschreibungen geregelt. Kostenpflichtige Leistungen die vom Kunden explizit angefordert werden, sind nach Rechnungslegung des Betreibers jeweils mit einer Frist von 7 Werktagen zur Zahlung fällig. Der Kunde ist verpflichtet rechtzeitig für den Rechnungsausgleich zu sorgen. Bei Zahlungsverzug ist der Betreiber berechtigt, den Zugang ohne weitere Ankündigungen für die Nutzung zu sperren und die vereinbarten Leistungen zu stornieren.
Die ausgewiesenen Bonuszahlungen werden nur unter der Voraussetzung ausgezahlt, dass der Betreiber auch die ausgewiesenen und vereinbarten Provisionen von dem jeweiligen Systempartner für die jeweilige Einzelaktion des Nutzers erhält. Ein Rechtsanspruch auf die Auszahlung von Bonusvergütungen kann hieraus nicht abgeleitet werden.
Der Betreiber übernimmt keine Garantie dafür, dass eine über ihn vermittelte Dienstleistung (Einkauf, Service o.ä.) durch angeschlossene Partner auch den Erwartungen des Nutzers entsprechend ausgeführt wird. Ungeachtet dessen ist der Betreiber an einer Rückinformation über mangelhafte Auftragsausführung, im Interesse aller anderen Nutzer, sehr dankbar.
4. Nutzungsbedingungen für Spezial-Hosting-Angebote
Der Nutzungsumfang und Leistungsrahmen für die Spezialangebote (z.B. Instand-Web-Paket oder Maxi-Media-Paket) ist in den jeweiligen Leistungsbeschreibungen festgelegt. Ein Nutzungsmißbrauch für File-Sharing, das Hochladen von pornografischen,verfassungswidrigen oder gewaltverherrlichenden Materialien sowie die Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Werken ist strengstens untersagt!
Ein derartiger Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen hat die sofortige Sperrung des Accounts zur Folge! Der Nutzer ist selbst für die Inhalte und deren Verbreitung verantwortlich und stellt den Betreiber (als Anbieter) von jeglichen haftungsrechtlichen Ansprüchen, welche durch Dritte erhoben und durch sein eigenes Handeln verursacht wurden, frei!
5. Datenschutz
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Anmeldung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Nur geschäftsfähige Personen sind befugt, sich beim Betreiber anzumelden. Macht der Nutzer Falschangaben, so ist der Betreiber berechtigt, die Nutzungsvereinbarung nicht anzunehmen, bzw., einen abgeschlossene Vereinbarung mit sofortiger Wirkung zu stornieren.
Die Übermittlung der Nutzerdaten erfolgt weitestgehend über gesicherte Verbindungen. Der Betreiber verpflichtet sich, diese Daten nicht an Dritte weiterzuleiten, soweit der Nutzer diesem zur Auftragsdurchführung nicht ausdrücklich zustimmt. Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im (unwahrscheinlichen) Falle eines Datenverlustes verpflichtet sich der Nutzer, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an den Betreiber zu übermitteln. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen der mit ihm geschlossenen Vereinbarungen, Daten über seine Person gespeichert, geändert und / oder gelöscht werden können.
6. Pflichten des Vertragspartners
Der Vertragspartner verpflichtet sich, die Angebote und Leistungen des Betreibers sachgerecht zu nutzen und seine individuellen Zugangsdaten nicht an Dritte weiterzugeben. Zur Absicherung gegen Missbrauch erhält jeder Nutzer eine Zugangskennung in Verbindung mit einem individuellen Passwort. Jeder Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten so aufzubewahren, dass es unberechtigten Personen unmöglich ist, darüber Kenntnis zu erhalten.
Außerdem verpflichtet sich der Nutzer, erkennbare Mängel, Störungen oder Fehlermeldungen des Systems dem Betreiber unverzüglich anzuzeigen und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel bzw. Fehler und ihrer Ursachen ermöglichen sowie die Beseitigung der Störung erleichtern.
Als Teilnehmer am Affiliate-Programm verpflichtet sich der Vertragspartner dazu, das von dem Anbieter zur Verfügung gestellte, übernommene oder selbst erstellte Material zum Affiliate-Programm auf der eigenen Website zutreffend, nicht irreführend und angemessen darzustellen. Insbesondere verpflichtet sich der Vertragspartner dazu, dass das auf seiner Website verwandte Material keine Gewaltdarstellungen, sexuell eindeutige Inhalte oder diskriminierende Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter beinhaltet, noch in einer anderen Weise rechtswidrig ist und das verwendete Material keine Rechte Dritter verletzt, insbesondere kein Patent-, Urheber-, Marken- oder andere gewerbliche Schutzrechte sowie allgemeine Persönlichkeitsrechte. Der Vertragspartner verpflichtet sich, keine E-Mails ohne ausdrückliches, vorheriges Einverständnis des Empfängers der E-Mails zu versenden (keine Spam E-Mails).
7. Kündigung und Haftung
Die Kündigung von Vereinbarungen mit dem Betreiber ist jederzeit per E-Mail möglich, soweit in Einzelvereinbarungen nicht spezielle Kündigungsfristen vereinbart wurden. Nach der Kündigung werden alle Daten der Nutzers gelöscht. Bei groben Verstößen des Nutzers gegen diese AGB kann der Betreiber die Vereinbarungen sofort kündigen und den Nutzer aus dem Datenbestand entfernen.
Für 100%-ige Erreichbarkeit der Internetseiten kann der Betreiber keine Haftung übernehmen. Haftung und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit diese nicht auf grobe Fahrlässigkeit bzw. eindeutiges Verschulden des Betreibers zurückzuführen sind. Für auf den Seiten des Betreibers per Hyperlink angebrachte Fremdangebote kann der Betreiber keine Haftung übernehmen. Eine Haftung gemäß §5(2)Teledienstgesetz ist ausgeschlossen.
8. Schlussbestimmungen
Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt (Salvatorische Klausel).
Erfüllungsort und zuständiger Gerichtsstand ist der Firmensitz des Betreibers.
(nach Anlage 2 zu § 14 Abs. 1 und 3 BGB-InfoV)
Widerrufsrecht
Bei Buchungen von kostenpflichtigen Leistungen beim Betreiber können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten: per Post an Rosary, Guckenbühlstrasse 19, 72475 Bitz, Germany, bzw. per E-Mail an eurobitz[at]Jesus.tips
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs wird die gebuchte Leistung storniert bzw. die beiderseits empfangenen Leistungen oder Produkte sind zurückzugewähren bzw. herauszugeben und digitale Daten und Zugänge aus diesem Vertragsverhältnis sind vollständig zu Löschen. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Bitz, den 11.03.2022
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Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Links“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Autor hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
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4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
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1. Allgemeiner Anwendungsbereich
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2. Zustandekommen der Vereinbarung
Mit der Anmeldung beim Betreiber erklärt jeder Teilnehmer, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen, verstanden und das 18. Lebensjahr vollendet zu haben. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Eine Vereinbarung über die Nutzung der Zusatzangebote des Betreibers kommt durch die explizite Bestätigung auf den entsprechenden Buchungsformularen im System des Betreibers zu Stande.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen können vom Betreiber bei Notwendigkeit jederzeit geändert werden. Jeder Nutzer verpflichtet sich daher, sich ständig über Änderungen in diesen AGB´s zu informieren. (Unabhängig davon, ob er über den „Newsletter“ aktuelle interne Informationen erhält.) Nutzer, die eventuelle Änderungen nicht akzeptieren möchten, können sämtliche Vereinbarungen mit dem Betreiber durch eine entsprechende Mitteilung jederzeit kündigen.
3. Preise und Zahlungen
Preise und Zahlungsmodalitäten etc. sind in den jeweiligen Tarifbeschreibungen geregelt. Kostenpflichtige Leistungen die vom Kunden explizit angefordert werden, sind nach Rechnungslegung des Betreibers jeweils mit einer Frist von 7 Werktagen zur Zahlung fällig. Der Kunde ist verpflichtet rechtzeitig für den Rechnungsausgleich zu sorgen. Bei Zahlungsverzug ist der Betreiber berechtigt, den Zugang ohne weitere Ankündigungen für die Nutzung zu sperren und die vereinbarten Leistungen zu stornieren.
Die ausgewiesenen Bonuszahlungen werden nur unter der Voraussetzung ausgezahlt, dass der Betreiber auch die ausgewiesenen und vereinbarten Provisionen von dem jeweiligen Systempartner für die jeweilige Einzelaktion des Nutzers erhält. Ein Rechtsanspruch auf die Auszahlung von Bonusvergütungen kann hieraus nicht abgeleitet werden.
Der Betreiber übernimmt keine Garantie dafür, dass eine über ihn vermittelte Dienstleistung (Einkauf, Service o.ä.) durch angeschlossene Partner auch den Erwartungen des Nutzers entsprechend ausgeführt wird. Ungeachtet dessen ist der Betreiber an einer Rückinformation über mangelhafte Auftragsausführung, im Interesse aller anderen Nutzer, sehr dankbar.
4. Nutzungsbedingungen für Spezial-Hosting-Angebote
Der Nutzungsumfang und Leistungsrahmen für die Spezialangebote (z.B. Instand-Web-Paket oder Maxi-Media-Paket) ist in den jeweiligen Leistungsbeschreibungen festgelegt. Ein Nutzungsmißbrauch für File-Sharing, das Hochladen von pornografischen,verfassungswidrigen oder gewaltverherrlichenden Materialien sowie die Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Werken ist strengstens untersagt!
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5. Datenschutz
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Anmeldung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Nur geschäftsfähige Personen sind befugt, sich beim Betreiber anzumelden. Macht der Nutzer Falschangaben, so ist der Betreiber berechtigt, die Nutzungsvereinbarung nicht anzunehmen, bzw., einen abgeschlossene Vereinbarung mit sofortiger Wirkung zu stornieren.
Die Übermittlung der Nutzerdaten erfolgt weitestgehend über gesicherte Verbindungen. Der Betreiber verpflichtet sich, diese Daten nicht an Dritte weiterzuleiten, soweit der Nutzer diesem zur Auftragsdurchführung nicht ausdrücklich zustimmt. Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im (unwahrscheinlichen) Falle eines Datenverlustes verpflichtet sich der Nutzer, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an den Betreiber zu übermitteln. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen der mit ihm geschlossenen Vereinbarungen, Daten über seine Person gespeichert, geändert und / oder gelöscht werden können.
6. Pflichten des Vertragspartners
Der Vertragspartner verpflichtet sich, die Angebote und Leistungen des Betreibers sachgerecht zu nutzen und seine individuellen Zugangsdaten nicht an Dritte weiterzugeben. Zur Absicherung gegen Missbrauch erhält jeder Nutzer eine Zugangskennung in Verbindung mit einem individuellen Passwort. Jeder Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten so aufzubewahren, dass es unberechtigten Personen unmöglich ist, darüber Kenntnis zu erhalten.
Außerdem verpflichtet sich der Nutzer, erkennbare Mängel, Störungen oder Fehlermeldungen des Systems dem Betreiber unverzüglich anzuzeigen und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel bzw. Fehler und ihrer Ursachen ermöglichen sowie die Beseitigung der Störung erleichtern.
Als Teilnehmer am Affiliate-Programm verpflichtet sich der Vertragspartner dazu, das von dem Anbieter zur Verfügung gestellte, übernommene oder selbst erstellte Material zum Affiliate-Programm auf der eigenen Website zutreffend, nicht irreführend und angemessen darzustellen. Insbesondere verpflichtet sich der Vertragspartner dazu, dass das auf seiner Website verwandte Material keine Gewaltdarstellungen, sexuell eindeutige Inhalte oder diskriminierende Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter beinhaltet, noch in einer anderen Weise rechtswidrig ist und das verwendete Material keine Rechte Dritter verletzt, insbesondere kein Patent-, Urheber-, Marken- oder andere gewerbliche Schutzrechte sowie allgemeine Persönlichkeitsrechte. Der Vertragspartner verpflichtet sich, keine E-Mails ohne ausdrückliches, vorheriges Einverständnis des Empfängers der E-Mails zu versenden (keine Spam E-Mails).
7. Kündigung und Haftung
Die Kündigung von Vereinbarungen mit dem Betreiber ist jederzeit per E-Mail möglich, soweit in Einzelvereinbarungen nicht spezielle Kündigungsfristen vereinbart wurden. Nach der Kündigung werden alle Daten der Nutzers gelöscht. Bei groben Verstößen des Nutzers gegen diese AGB kann der Betreiber die Vereinbarungen sofort kündigen und den Nutzer aus dem Datenbestand entfernen.
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8. Schlussbestimmungen
Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt (Salvatorische Klausel).
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Widerrufsrecht
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Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs wird die gebuchte Leistung storniert bzw. die beiderseits empfangenen Leistungen oder Produkte sind zurückzugewähren bzw. herauszugeben und digitale Daten und Zugänge aus diesem Vertragsverhältnis sind vollständig zu Löschen. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Bitz, den 11.03.2022
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